Artikel 5 e.V. - Bürgerrechte im digitalen Zeitalter

Die Causa Julian Assange
vom 8.2.2020

In den letzten Tagen haben die Medien häufig über ein Interview des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, berichtet.

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Mitgliederversammlung
vom 20.7.2019

Am 20.07.2019 fand um 16:30 Uhr unsere jährliche Mitgliederversammlung in Essen statt. Im Fokus der Versammlung stand der Bericht zum Stand des Vereins (Kontostand, monatliche Kosten, derzeit 12 Mitglieder, betriebene Server, rückläufige Abusemeldungen). Wahlen standen dieses Jahr nicht an. Es wurden auch keine weiteren Tagesordnungspunkte vorgeschlagen.

 

 

 

Demonstrationsaufruf #NoPolGNRW 7.7.2018 - Düsseldorf

Offenkundig rechtswidrige Hausdurchsuchungen kennen wir leider schon aus eigener Erfahrung. Auch die Zwiebelfreunde durften diese Erfahrung leider mit noch wesentlich abstruserer Begründung in den letzten Tagen machen.

Durchsuchungen bei Bürgerrechtsvereinen als Mittel staatlicher Repression sind für einen Rechtsstaat untragbar.

In NRW soll es mit dem neuen Polizeigesetz jetzt noch schlimmer werden. Wir unterstützen ausdrücklich den Aufruf zur #NoPolGNRW Demonstration:

Startpunkt:
DGB Haus Düsseldorf (Friedrich – Ebert – Straße 34 – 38, 40210 Düsseldorf)

Zeit:
13:00 Uhr

Mehr Informationen:

https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/



Einladung zur Mitgliederversammlung

Am 02.06.2018 findet unsere nächste Mitgliederversammlung statt.

Zeit: Samstag 02.06.2018 gegen 15:00 Uhr
Ort:  "Chaospott Essen" / Foobar e.V., Sybillastraße 9, 45136 Essen
(Durchgang zum Hof, in Fahrtrichtung der Einbahnstraße auf der Linken Seite)
https://wiki.chaospott.de/Anfahrt

Laut unserer Satzung steht dieses mal zwingend eine Neuwahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Für den Berichtsteil gibt es mit einer (rechtswidrigen) Hausdurchsuchung und zwei mittlerweile eingestellten Strafverfahren auch spannendes Material genug. Für die Mitgliederversammlung stellt uns dieses mal freundlicherweise mit der Foobar bzw. dem Chaospott der lokale Ableger des CCC die Räumlichkeiten zur Verfügung (Eventkalender).

Der Eintritt ist frei.

 

 


Juli 2016 - Aufruf zur Gegendemonstration

Für den 31.07.2016 ist in Köln eine Pro-Erdogan Großdemonstration angekündigt. Eine derartige Demonstration muss in einer Demokratie möglich sein. Sie darf aber nicht unwidersprochen bleiben. Wie wenig Presse- und Meinungsfreiheit in einer Türkei unter R.T.Erdogan gelten, lässt sich spätestens an den Verhaftungswellen der letzten Tage ablesen.

Wir rufen daher zur Teilnahme an der Gegendemonstration auf:

31.07.2016 - 14:00 Uhr - Köln Heumarkt

 


 

März 2016 - Anerkennung als gemeinnütziger Verein

Seit dem 23.03.2016 ist der Verein nicht nur als gemeinnützig anerkannt, sondern auch im Vereinsregister eingetragen. Endlich geht es los !

 


 Die Gründung

  Unsere Freiheit wird durch ausufernde Überwachung und immer neue Sicherheitsgesetze unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung immer weiter eingeschränkt.
Dadurch verlieren wir genau die Freiheit, die eigentlich geschützt werden sollte. Um zumindest den Rest Freiheit und Privatsphäre zu erhalten, der bis heute geblieben ist,
braucht es mehr Engagement. Dieser Verein soll ein Teil davon sein.

 

 

 

 


Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.